Mindestlohn

Mindestlöhne sind festgeschriebene Arbeitsentgelte, die Beschäftigten als Minimum zustehen. Das Arbeitseinkommen kann als Stundenlohn oder monatliches Entgelt festgelegt sein. Die meisten europäischen Staaten und Nordamerika haben gesetzliche Mindestlöhne, ab dem 1.1.2015 auch Deutschland. Die gesetzlichen Mindestlöhne werden teilweise automatisch an die Preis- und Lohnentwicklung angepasst, teilweise werden sie vom Gesetzgeber oder einer Kommission festgelegt. Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gibt es in Deutschland auch allgemeinverbindliche Tarifverträge mit Branchenmindestlöhnen.

Mitbestimmung

Der Betriebsrat hat unterschiedlich abgestufte Mitwirkungsrechte, angefangen bei den Informationsrechten, über Anhörungs-, Beratungs- und Initiativrechte, sowie Zustimmungs- und Vetorechte, bis zu Mitbestimmungsrechten. “Echte” Mitbestimmung bedeutet, dass in diesen Angelegenheiten der Arbeitgeber nicht ohne die Zustimmung des Betriebsrats Entscheidungen treffen kann. Die Mitbestimmung im Aufsichtsrat (auch Unternehmensmitbestimmung genannt) gilt nur in größeren Firmen, die in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft (Aktiengesellschaft) oder GmbH geführt werden. Ihr wichtigstes Element ist die Vertretung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat. Die meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union verfügen über gesetzliche Mitbestimmungsregelungen.

Montanmitbestimmung

Montanmitbestimmung sichert die Beteiligung von ArbeitnehmervertreterInnen in den Aufsichtsräten von Unternehmen im Bergbau sowie in der Eisen- und Stahlindustrie („Montanindustrie“). Grundlage ist das Montan-Mitbestimmungsgesetz von 1951. Neben dem so genannten 76er-Gesetz und dem Drittelbeteiligungsgesetz ist das Montan-Mitbestimmungsgesetz die älteste und weitreichendste Regelung zur Unternehmensmitbestimmung in Deutschland. Es gilt für Unternehmen der Montanindustrie ab 1000 Beschäftigten. Aufsichtsräte müssen dort zu gleichen Teilen mit VertreterInnen der Arbeitnehmer- und der Anteilseignerseite besetzt werden („Vollparität“). Anders als beim 76er-Gesetz, das für Unternehmen außerhalb der Montanindustrie gilt, wird eine mögliche Pattsituation nicht durch einen von den Anteilseignern gestellten Vorsitzenden vermieden, sondern durch eine „neutrale Person“.